Forum Kleve e.V.
Forum Kleve e.V.

 

Privates Schiedsgericht

 

Eine vollwertige und preiswerte Alternative

zur Entscheidung von Rechtsstreitigkeiten durch staatliche Gerichte

 

 

 

  • Forum Kleve e.V. wurde im Jahre 1996 von Berufsrichtern und Rechtsanwälten in Kleve gegründet und ist seither auch überregional erfolgreich tätig.
     
  • Die Richter des Forum Kleve e.V. entscheiden sehr zügig. Zumeist ist ein Rechtsstreit innerhalb von drei Monaten nach Klageerhebung beendet.
     
  • Den Vorsitz im Schiedsgerichtsverfahren führt stets ein Schiedsrichter mit Befähigung zum Richteramt und mindestens zehnjähriger Berufserfahrung - in der Regel ein bewährter Berufsrichter.
     
  • Das schiedsgerichtliche Verfahren richtet sich nach den Regeln der Zivilprozessordnung (ZPO) in Verbindung mit der Schiedsverfahrensordnung  des Forum Kleve e.V.
     
  • Im schiedsgerichtlichen Verfahren ist die Öffentlichkeit ausgeschlossen.
     
  • Beim Schiedsgericht besteht kein Anwaltszwang. 
    Wir raten jedoch davon ab, einen komplexen Rechtsstreit beim Schiedsgericht ohne anwaltlichen Beistand zu führen.
     
  • Das Verfahren ist sehr flexibel.
    Beiderseitigen Wünschen zum Ort der Verhandlung oder zum Verfahrensablauf wird in aller Regel entsprochen.

     
  • Das Schiedsgericht entscheidet durch Schiedsspruch (Urteil), wenn es nicht gelingt, die Parteien zu einigen. Mit Erlass des Schiedsspruchs ist der Rechtsstreit rechtskräftig beendet.
     
  • Aus dem Schiedsspruch kann selbstverständlich die Zwangsvollstreckung betrieben werden.


 

 

Kosten

Das schiedsgerichtliche Verfahren ist kostengünstig. Es gibt keine langjährigen Prozesse über mehrere Instanzen mit mehrfachen Gerichts- und Anwaltsgebühren.

Die Kosten richten sich nach der Schiedsverfahrensordnung des Forum Kleve e.V. (s. dort) in Verbindung mit § 13 des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes. Bei der in fast allen Fällen gewünschten Besetzung des Schiedsgerichts mit einem Schiedsrichter als Einzelrichter werden zwei bzw. drei 1,3-fache RVG-Gebühren nach dem jeweiligen Streitwert (Mindeststreitwert 5.000 €) erhoben.

Zuständigkeitsvereinbarung:

Die Zuständigkeit des Schiedsgerichts an Stelle eines staatlichen Gerichtes muss von den Parteien schriftlich vereinbart werden (§ 1031 ZPO), etwa mit folgender Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB):

"Streitigkeiten aus diesem Vertrag sollen unter Ausschluss des ordentlichen Rechtswegs vom Schiedsgericht des Forum Kle­ve e.V., Berliner Straße 30, 46446 Emmerich am Rhein nach dessen Schiedsverfahrensordnung (veröffentlicht unter www.forum-kleve-ev.de) entschieden werden."

Für Schiedsgerichtsvereinbarungen mit "Verbrauchern" sind jedoch die besonderen Formvorschriften des  § 1031 Abs. 5 der Zivilprozessordnung zu beachten

Haben die streitenden Parteien nicht schon aus Anlass des Vertragsschlusses (etwa in AGB) eine Schiedsgerichts-vereinbarung getroffen, so können sie sich auch nach Entstehen des Streites noch auf die Zuständigkeit des Forum Kleve e. V. einigen.


 

 

Informationen:

 

Alle weiteren Informationen  - auch zur persönlichen Kontaktaufnahme -  stellen wir Ihnen auf den folgenden Seiten zur Verfügung.  

 

                                                                                                                                                                                              Stand: September 2016

                                                                                                                                                      


 

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